Brief an den Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Herrn Nils Schmid

Veröffentlicht am 14.11.2012 in Fraktion

Lieber Nils,
mit großer Sorge schreibe ich dir als Fraktionsvorsitzender der Herrenberger SPD im Gemeinderat und langjähriges SPD-Mitglied.
Aus meiner Beobachtung gelingt es den Sozialdemokraten viel zu wenig, aus ihrer Regierungsbeteiligung politischen Nutzen zu ziehen. Es wird keine klare Linie, keine Politik in der Kontinuität in der Verfolgung politischer Ziele sichtbar, obwohl wir politische Schlüsselressorts besetzen konnten. War schon der Ausgang der letzten Landtagswahl desaströs (was leider nie ausreichend bearbeitet wurde, sondern eher in der Freude über den Regierungswechsel unterging), so ist die politische Situation heute für die Sozialdemokraten im Land noch schlechter. In dieser Form werden wir als Landesverband zu einer echten Belastung bei den Bundestagswahlen. Wir machen die am Boden liegende CDU künstlich stark und die Grünen sonnen sich in immer neuer Strahlkraft.
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Leni Breymaier

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