"Ein Weiter so darf es nicht geben"

Veröffentlicht am 18.03.2011 in Presseecho

Herrenberg: Der SPD- Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel unterstützt Dr. Tobias Brenner

Quelle: Gäubote 18.03.2011 von Sven Gruber

Die heiße Phase vor der Landtagswahl am 27. März ist im Gange. Zeit also, kurz vor dem Zieleinlauf noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. Der SPD- Landtagsabgeordnete Dr. Tobias Brenner hat sich daher am Mittwochabend für eine Gesprächsrunde an der Basis in SPD- Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel prominente Verstärkung geholt.


GB- Foto: Holom

Herrenberg: Der SPD- Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel unterstützt Dr. Tobias Brenner

Quelle: Gäubote 18.03.2011 von Sven Gruber

Die heiße Phase vor der Landtagswahl am 27. März ist im Gange. Zeit also, kurz vor dem Zieleinlauf noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. Der SPD- Landtagsabgeordnete Dr. Tobias Brenner hat sich daher am Mittwochabend für eine Gesprächsrunde an der Basis in SPD- Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel prominente Verstärkung geholt.

Bevor der Abend jedoch so richtig beginnen konnte und die Bühne für SPD- Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel bereitet war, musste erst einmal ein Mangel behoben werden: Der Flachbildfernseher im Nebenzimmer der "Osteria da Gino" war zu klein. Viel zu klein. Also wurde vom Wirt flugs von irgendwoher ein viermal so großer Bildschirm herbeigeschafft - denn keiner der knapp 20 Anwesenden wollte den Höhepunkt des Abends verpassen: das TV- Duell zwischen CDU- Ministerpräsident Stefan Mappus und SPD- Herausforderer Nils Schmid.

"Es gilt, die eigenen Kernkompetenzen der sozial- demokratischen Politik zu stärken und damit den Regierungswechsel im Land herbeizuführen", spannte Schmiedel gleich zu Beginn einen weiten Bogen auf. Und verdeutlichte anschließend durch verschiedene Politikfelder hindurch, was er damit meinte. Zum Beispiel im Bereich Bildung. "Förderung kann nicht erst in der Grundschule beginnen¨- sondern muss bereits im Kindergarten starten. Unabhängig der Herkunft mit Deutsch als Muttersprache." Sonst bekämen die Kinder in der Schule Probleme, ist sich Schmiedel sicher. Konsequenz: Mehr und besser geschulte Erzieher braucht das Land. "Ein Weiter so darf es nicht geben!", gab sich Schmiedel kämpferisch - und war sich der Zustimmung seines Gastgebers sicher. Eine Herzensangelegenheit auch von Brenner.

Beim Thema Grundschule hatte Schmiedel ebenfalls einen klaren Standpunkt: "Ich bin für eine Verlängerung der Grundschulzeit." Stichwort: längeres gemeinsames Lernen. "Es wird zu früh getrennt. Denn vier Jahre sind zu kurz, um jene Defizite auszugleichen." Auch bei den Ganztagsschulen sieht er großen Nachholbedarf: "Angeblich existieren bereits 1000 davon im Land. Aber es reicht nicht, nur ein warmes Mittagessen anzubieten", so der SPD- Mann. Letztlich seien in allen Bildungsbereichen Verbesserungen notwendig. "Aufstieg durch Bildung muss auch für jeden möglich sein. Das ist es derzeit nicht", formulierte Schmiedel eines seiner Top- Themen im Wahlkampf.

Ein anderes betrifft die Arbeitsmarktpolitik. Besonders das Schicksal der Leiharbeiter liege der SPD am Herzen, führte Schmiedel aus. "Gleiche Arbeit, gleicher Lohn!", fordert deshalb der SPD- Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, "denn die jetzige Entwicklung spaltet die Beleg- und damit letztlich die Gesellschaft." Durch die niedrigen Löhne würde vor allem die Rentenkasse belastet. "Die richtet sich wiederum nach dem Lohnniveau."

Selbstverständlich kam Claus Schmiedel um die Energie- und Verkehrspolitik nicht herum. "Die CDU hat nicht kapiert, ihre Lehren aus Fukushima zu ziehen", wurde der SPD- Abgeordnete sehr deutlich, "man muss die Meiler sofort abschalten." Zustimmendes Nicken im Raum. Auch beim Thema "EnBW"- Kauf: "Sollten wir die Wahl gewinnen, haben wir diese Altlast an der Backe", führte Schmiedel aus. Seine Lösung: Mehr Speicherkraftwerke, eine dezentrale Struktur und starke Regionalanbieter. "Die Aktienanteile werden wir halten und den Konzern zu einem Öko- Strom- Anbieter umbauen."

Bei der Diskussion zeigten die Zuhörer, dass sie durchaus kritisch mit ihrem Führungspersonal ins Gericht gehen können. Beim Thema S 21 etwa wurde der Zickzackkurs der SPD für oder gegen das Mammutprojekt heftig kritisiert. "Wir sind weiterhin dafür. Politisch ist das Projekt unumkehrbar und durch das Eisenbahnbundesgesetz gedeckt", stellte der Fraktionschef klar, "aber die Entscheidung über den Landeszuschuss in Höhe von 1,4 Milliarden Euro kann das Volk treffen." Durch eine Volksbefragung. Die wäre trotz der hohen verfassungsrechtlichen Hürden möglich: bei großer Uneinigkeit einer zukünftigen rot- grünen Regierung. "Das wäre ein anderer Weg als eine direkte Verfassungsänderung", erklärte Schmiedel. Fragen nach der Finanzierung der Wunsch- Projekte allerdings suchte man vergeblich.

Die Antworten versuchte hinterher SPD- Spitzenkandidat Nils Schmid im Fernsehen zu geben. "Für uns der klare Gewinner", zeigten sich Brenner und Schmiedel einig.

 

Homepage SPD Herrenberg

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

16.11.2018, 19:00 Uhr Vorstandssitzung

18.11.2018, 15:30 Uhr - 17:00 Uhr Kinderarmut - wenn auch die Kleinsten nichts mehr haben
Mit der Kreissozialleiterin des DRK-Kreisverbands und SPD-Kreisrätin Gabriele Vorreiter wollen wir über Jugendh …

23.11.2018, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Jettingen: Mitgliederversammlung QIV

24.11.2018, 09:00 Uhr Ordentlicher Landesparteitag

27.11.2018, 19:00 Uhr Energiewende gestalten mit Gabi Rolland MdL
Mit der Landtagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Gabi Rolland diskutieren wir über den K …

Alle Termine

Facebook

Leni Breymaier

Leni Breymaier