Stephan Braun und Florian Wahl stärken dem Böblinger SPD-Kreisvorstand den Rücken

Veröffentlicht am 19.08.2010 in MdB und MdL

Die Mitgliederbefragung zu S-21 sei „eine der besten Entscheidungen seit langem“

Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun und der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen, Florian Wahl, stellen sich ausdrücklich hinter den Böblinger SPD-Kreisvorstand und seine Entscheidung, die Mitglieder zu Stuttgart 21 zu befragen.

Nach Brauns und Wahls fester Überzeugung sei es ein großer politischer Fehler gewesen, bei einer Entscheidung, die einen Großteil der Bevölkerung in der Region Stuttgart unmittelbar betreffe, nicht die Bürgerinnen und Bürger selbst nach ihrer Zustimmung zu befragen. Das habe auch der Landesparteitag der SPD zwischenzeitlich eingeräumt. Weil dies so ist, sei es auch folgerichtig, die Mitglieder zu befragen und darüber hinaus für ein Moratorium mit dem Ziel der Bürgerbefragung einzutreten. Sie tun dies mit bestem Wissen und Gewissen zusammen mit Projektbefürwortern und Projektgegner wie Edzard Reuter, Hermann Scheer, Walter Sittler, Josef-Otto Freudenreich, Paul Schobel, Peter Grohmann und vielen anderen. Dies diene auch der Entschärfung des Konflikts.

Braun wörtlich: „Im Übrigen hat sich das Argument, es sei etwas ,alternativlos‘, ,nicht rückgängig zu machen‘ oder ,nicht zu stoppen‘ häufig als angstbesetzt und letztlich schwach erwiesen. Auch Wyhl, Wackersdorf, die Nachrüstung und Hartz IV galten als alternativlos und nicht mehr rückholbar oder zu stoppen“, so Braun. Die Wahrheit sei: „Wyhl und Wackersdorf wurden nicht gebaut, die Nachrüstung ist inzwischen abgerüstet und an Hartz IV werden notwendige Korrekturen vorgenommen.“ In einer Demokratie sei fast alles rückholbar und nichts alternativlos. Allerdings müsse für jede Entscheidung ein politischer und ein finanzieller Preis gezahlt werden, so Stephan Braun.

Florian Wahl ergänzt: „Wir wollen Politik für und nicht gegen die Menschen machen. Es gilt Vertrauen zu schaffen, der Verdrossenheit der Bürger gegenüber Teilen der Politik entgegen zu wirken und den Protest der Bürger endlich zu hören.“

Quelle: www.stephan-braun-mdl.de

 

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Leni Breymaier

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