Felix Rapp führt jüngsten Kreisvorstand der Parteigeschichte

Veröffentlicht am 19.06.2013 in Pressemitteilungen

Die Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes Böblingen am vergangen Samstag war überschattet von der Nachricht über den plötzlichen Tod der langjährigen Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Doris Odendahl. Sichtbar bewegt, nahmen die anwesenden Genossinnen und Genossen mit einer Schweigeminute Abschied von ihrer Parteifreundin, die kurz vor ihrem 80. Geburtstag verstarb. Im Anschluss fiel so der Übergang zur Tagesordnung, die vollgepackt war mit Berichten und Wahlen, sichtlich schwer. Felix Rapp, Kreisvorsitzender der SPD, blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf ein ereignisreiches Arbeitsjahr zurück. Auf der letzten Hauptversammlung in 2012 hatte die Kreis SPD grundlegende Änderungen der Parteistrukturen beschlossen. Rapp stellte diesen innerparteilichen Reformprozess, frei nach Willy Brandt, unter das Motto: „Eigene Antworten finden und auf die eigene Kraft besinnen“. Laut Rapp, sei man ein Jahr nach diesen Grundsatzbeschlüssen nun mittendrin in der Neuordnung der Strukturen. Dies habe dazu beigetragen, dass die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen erhöht werden konnte. Weitere innerparteiliche Umstrukturierungen konnten man mit den Gründungen der Stadtverbände Sindelfingen und Böblingen umsetzten. Dies ist eine wichtige Weichenstellung nicht zuletzt für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr, sagte Felix Rapp. Er hofft, dass die neuen Stadtverbände sowie die dortigen Gemeinderäte das Thema Abschaffung der unechten Teilortswahl weiter voranbringen, Herrenberg gehe dabei mit dem Bürgerentscheid am 22.9. beispielhaft voraus. Hier konnte die SPD einen Entscheid zur Abschaffung der unechten Teilortswahl durchsetzten.

Von strukturellen und innerparteilichen Veränderungen kam Rapp zu inhaltlichen Themen. Beispielhaft zielte er auf ein derzeit sehr spannendes Thema ab: die Zukunft der Krankenhauslandschaft im Kreis beschäftige gerade viele Gemeinde- und Kreisräte und verständlicher Weise herrschen auf den verschiedenen Entscheidungsebenen durchaus unterschiedliche Meinungen, auch innerhalb der SPD. Der Sindelfinger Stadtrat und Regionalrat Rapp wünscht sich deshalb in diesem Zusammenhang, dass man in Fragen, die regionale Bedeutsamkeit besitzen, durchaus über den Landkreisrand hinausschauen sollte: „Ich bin der festen Überzeugung, dass sich die Entscheidungsträger der Region Stuttgart die Finger nach mehr Kompetenzen lecken würden. Kirchturmsdenken und hier unnötiger Lokalpatriotismus seien bei diesem Thema fehl am Platz“, meint Rapp. Das baden-württembergische Sozialministerium habe zu Recht die regionale Abdeckung bei der Krankenhausförderung im Blick. Laut den SPDlern im Kreis benötige es bei diesem Thema einen regionalen Monitor, der die gesamte Entwicklung der Thematik beleuchtet. Dies würde auch für weitere Bereiche wie beispielsweise beim öffentlichen Nahverkehr, ÖPNV und dem Schienenverkehr gelten. Das Aufgabenspektrum der Region hat noch deutlich Luft nach oben. „Und ich habe die Hoffnung, dass die große Politik zu ihren Zusagen aus dem Koalitionsvertrag und dem Wahlprogramm stehen wird und hier bald einen Schritt in diese Richtung machen wird“, so der Regionalpolitiker. Im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl konnte sich Rapp einen kleinen Seitenhieb nach Stuttgart nicht verkneifen. Nicht ganz einig war man sich mit den Entscheidungen der Landes SPD bezüglich der Aufstellung der Landesliste. Man verzichtete sogar auf eine Absicherung des Bundestagskandidaten durch einen Listenplatz. Für Felix Rapp ist äußerst fragwürdig, ob nicht die persönlichen und inhaltlichen Qualitäten der Kandidaten eine übergeordnete Rolle spielen sollten, statt der regionale Verteilungen, die Zugehörigkeit zu bestimmten Parteiflügeln oder die Anzahl der Besuche bei Parteiveranstaltungen.. Mit dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Sindelfingen Dr. Joachim Rücker konnten die Sozialdemoraten einen Kandidaten mit Wurzeln im Kreis Böblingen und einem hohen Ansehen über die Kreisgrenzen hinweg gewinnen. „Joachim Rücker ist ein Kandidat, der alle persönlichen, beruflichen und inhaltlichen Qualitäten und Voraussetzungen mitbringt“. Durch den Verzicht auf eine Listenabsicherung kämpfen Dr. Rücker und sein Gegenkandidat mit gleichen Voraussetzungen um das Direktmandat im Kreis. Rapp sieht die Kreis SPD hier gut gerüstet, voller Tatkraft, Mut und der festen Überzeugung, mit Rücker das Direktmandat zu holen. „Das Bundestagsmandat im Wahlkreis Böblingen ist kein Erbhof der CDU“, beendet Rapp seine Rede. Im Anschluss an den Bericht stellten sich eine große Mehrheit der anwesenden Delegierten demonstrativ hinter ihren Vorsitzenden. Bei der Wahl zum Vorstand wurde Felix Rapp mit beachtlichen 88% der Stimmen erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Seinem bisher besten Ergebnis, bei seiner vierten Wahl zum Kreisvorsitzenden. In den weiteren Wahlgängen wurden Norbert Gietz und Ulrike Mozden aus Böblingen sowie der Waldenbucher Manfred Ruckh in ihren Ämtern als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Die Kasse führt weiter Heinz Paterno aus Aidlingen, Monika Hermann aus dem Ortsverein Leonberg wurde zur Schriftführerin gewählt. Neu in den Vorstand wurde die Herrenbergerin Sarah Holczer als Pressesprecherin und Jasmina Sijercic (Böblingen), Leon Aliatakis (Herrenberg), der ehemalige Weil der Städter Bürgermeister Hans-Josef Straub und Gökhan Sahin aus Rutesheim als Beisitzer gewählt. Maria Hertel-Steckbeck, Herma von Schaper und Felix Huber gehören dem Vorstand weiter an. Bemerkenswert ist, dass dem 14köpfigen Kreisvorstand acht Mitglieder angehören, die unter 35 Jahre alt sind. Die SPD-Delegierten wählten somit den jüngsten Kreisvorstand aller Zeiten. Zwischen den einzelnen Wahlgängen sprach der Bundestagskandidat Dr. Joachim Rücker zu den anwesenden Gästen. In seiner Rede stellte Rücker seine zehn Schwerpunktthemen zum Bundestagswahlkampf vor und erklärte, warum er der Mann für das Direktmandat ist. Seine Devise: „raus aus dem Hinterzimmer“ scheint bei den Genossen anzukommen. Mit stehenden Ovationen schickten sie Joachim Rücker in den weiteren Wahlkampf.

 

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